Vom Monopol Zum Wettbewerb?: Die Neokonservative Reform Der Telekommunikation in Großbritannien Und Der Bundesrepublik Deutschland

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Overview

Am Ende der siebziger und zu Beginn der achtziger Jahre sind in einigen der wich- tigsten kapitalistischen Demokratien neokonservative Regierungen mit der erkHir- ten Absicht angetreten, einen grundlegenden Kurswechsel in der Wirtschafts- und Sozialpolitik einzuleiten. GroBbritannien und die Bundesrepublik Deutschland waren zwei der spektakuliirsten Fiille solcher wirtschaftspolitischer "Wende"-Ver- suche. 1m Mittelpunkt der Regierungsprogramme stand die Zielsetzung, das be- stehende Niveau staatlicher Intervention in die Wirtschaft drastisch zu reduzieren und den Umfang wohlfahrtsstaatlicher Sicherung abzubauen. Kurz: Das Verhalt- nisses von Staat und Okonomie, das sich in beiden Liindern nach dem Zweiten Weltkrieg herausgebildet hatte, sollte substantiell verandert werden. Der Frage nach der Durchsetzungsfahigkeit eines solchen wirtschaftspolitischen Strategiewechsels wird hier exemplarisch im Fall der Telekommunikationspolitik nachgegangen. Fiir diese Fallauswahl gab es gute Griinde. Die Informations- und Kommunikationstechnologien gelten als "Schliisseltechnologien" filr die strukturelle Modernisierung kapitalistischer Okonomien. Eine politische Reform der Regulierungsstrukturen im Bereich der Telekommunikation hatte dernnach nicht nur sektorale Auswirkungen, sondern kann als Priifstein fUr die Erfolgschancen des neokonservativen Projekts in der Wirtschaftspolitik insgesamt gewertet werden. Die vorliegende empirische Untersuchung der neokonservativen Reform der Telekommunikation in GroBbritannien und der Bundesrepublik Deutschland entstand als Teil des Forschungsprojekts "Verlaufsmuster und Bedingungen von ordnungspolitischem Strategiewechsel im internationalen Vergleich" an der Fachgruppe Politik-/Verwaltungswissenschaft der Universitat Konstanz. Das Projekt wurde geleitet von Prof. Dr. Gerhard Lehmbruch und gefOrdert aus Mitteln der Stiftung Volkswagenwerk. Beiden ist der Verfasser zu besonderem Dank verpflichtet. Ohne sie ware diese Untersuchung nicht moglich gewesen.