Der Dezentralisierungsprozess im Kosovo. Eine vÃ¶lker- und europarechtliche Bewertung

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Overview

Dezentralisierungsprozesse haben in einer Vielzahl von Ländern stattgefunden und dauern in vielen gegenwärtig noch an. Diesem Prozess konnte sich auch der Kosovo nicht entziehen. Doch was macht den Dezentralisierungsprozess im Kosovo spezifisch und welche positiven und negativen Ergebnisse hat die Dezentralisierung bisher für den Kosovo geliefert? Weiter stellt sich die Frage, inwieweit durch die Dezentralisierung der Frieden in einer multi-ethnischen Gesellschaft, wie sie der Kosovo ist, gesichert werden kann, und welchen Beitrag der Dezentralisierungsprozess im Kosovo bisher zur Integration von Minderheiten und insbesondere für den Schutz der Minderheitenrechte geleistet hat. Wurden die gesetzten Ziele erreicht oder hat der Dezentralisierungsprozess im Kosovo eher das Gegenteil bewirkt? Zudem strebt der Kosovo in fernerer Zukunft die Mitgliedschaft in der Europäische Union an. Somit ist auch die Reformierung der lokalen Selbstverwaltung notwendig, um sich der Regionalpolitik der EU anpassen zu können. Dieses föderalistische Konzept muss nach dem Grundsatz des Subsidiaritätsprinzips verlaufen, wobei fraglich ist, ob der Dezentralisierungsprozess im Kosovo auch im Einklang mit dem Subsidiaritätsprinzip steht. Diesen und weiteren Fragestellungen versucht die Autorin in der vorliegenden Studie nachzugehen und dabei zu untersuchen, inwieweit die Ziele des Dezentralisierungsprozesses im Kosovo bisher erreicht wurden. Insbesondere soll erläutert werden, wie sich der Dezentralisierungsprozess im Kosovo im völker- und europarechtlichen Kontext entwickelt hat, und ob er im Einklang mit den völker- und europarechtlichen Grundsätzen bezüglich der Dezentralisierung steht oder sich eventuell von diesen Grundsätzen losgelöst hat.