Die Europäische Menschenrechtskonvention. Suspendierung Von Bestimmungen Im Notstandsfall (German Edition)

Masterarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 1, Donau-Universität Krems - Universität für Weiterbildung (Department für Rechtswissenschaften und Internationale Beziehungen), Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit thematisiert die Derogation von in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerten Rechten im Falle eines staatlichen Notstandes gemäß Art 15 EMRK. Ausgehend von den Ereignissen in den Jahren 2015 und 2016 in Österreich, in denen eine Vielzahl von Migranten durch und in das Bundesgebiet reisten, soll anhand der bisher ergangenen Rechtsprechung und einschlägiger Fachliteratur die derzeitige Rechtslage, auch das Verfahren betreffend, dargestellt werden. In weiterer Folge wird versucht, auf Migrationsbewegungen als Grundlage der Aussetzung von Rechten der EMRK einzugehen. Im Sommer 2015 stiegen die Asylzahlen in Österreich kontinuierlich an. Anfang Juli befanden sich in der BBO bereits 3200 Asylsuchende im Lager, Ende Juli 4500. darunter allein 2000 unbegleitete Minderjährige. Die vielen Menschen übernachteten unter freiem Himmel, bei Unwettern mussten Reisebusse abgestellt werden, um einen temporären Regenschutz zu bieten. Das UNHCR und Amnesty International übten deutliche Kritik an den Verhältnisse und sprachen von einer zum Teil unmenschlichen Behandlung. Auch kam es an der Staatsgrenze zu Slowenien zu unkontrollierten Bewegungen der Flüchtlinge (als Durchbrüche bezeichnet). Der Landeshauptmann sprach von "Chaos" und warnte vor einer "Explosion". In Spielfeld waren rund 3000 Flüchtlinge vor Ort in Betreuung, in den Nachtstunden wurde mit einem weiteren Zustrom von 6000 bis 10.000 Flüchtlingen gerechnet. Am Grenzübergang Nickelsdorf (zu Ungarn) wurden die Einreisenden mangels Kapazitäten nicht kontrolliert, sodass über Monate hinweg Hunderttausende Einreisende nicht registriert wurden. Immer wieder kam es zu heiklen Situationen auf den Bahnhöfen in Wien, Salzburg, Gra 9783346092632 3346092631 88 BOOK http://books.google.com/books/content?id=Cvk3zQEACAAJ&printsec=frontcover&img=1&zoom=5&source=gbs_api http://books.google.com/books/content?id=Cvk3zQEACAAJ&printsec=frontcover&img=1&zoom=1&source=gbs_api de 9783346092632

• | Author: Erwin Schmidt
• | Publisher: Grin Verlag
• | Publication Date: Jan 14, 2020
• | Number of Pages: 88 pages
• | Language: German
• | Binding: Paperback
• | ISBN-10: 3346092631
• | ISBN-13: 9783346092632