Die Erschöpfungsdogmatik Bei Parallelen Sach-, System- Und Verfahrensansprüchen Im Patentrecht (Europaische Hochschulschriften Recht) (German Edition)

In diesem Buch untersucht die Autorin die patentrechtliche Erschöpfungsdogmatik. Ziel ist hierbei die Behandlung und Lösung zwei verschiedener Fallkonstellationen. In beiden Konstellationen eröffnet die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes in seiner bisherigen Fassung dem Patentinhaber die Möglichkeit, sein Patent zweifach zu verwerten. Der Band stellt deshalb die Frage, ob diese Doppelverwertungsmöglichkeit mit den Grundsätzen des Patentrechts im Einklang steht und wenn nicht, welche dogmatischen Möglichkeiten bestehen, um die Doppelverwertungsmöglichkeit zu unterbinden und ein sachgerechtes Ergebnis zu erzielen. Hierzu werden verschiedene Lösungsvorschläge aus Literatur und Rechtsprechung kritisch begutachtet und weitere Lösungsansätze entwickelt.

• | Author: Christina Kesting
• | Publisher: Peter Lang Publishing
• | Publication Date: Sep 10, 2019
• | Number of Pages: 166 pages
• | Language: German
• | Binding: Paperback
• | ISBN-10: 3631791976
• | ISBN-13: 9783631791974